Bedingungsloses Grundeinkommen

Volksbegehren Grundeinkommen

“Alle Menschen sind gleich an Würde und Rechten geboren…” so beginnt der Art. 1 der Menschenrechte. Doch nirgends klafft Theorie und Praxis so weit auseinander wie bei den Menschenrechten. Das bedingungslose Grundeinkommen kann das entscheidende Werkzeug zur Umsetzung dieser Menschenrechte sein, da es die Existenzberechtigung jedes einzelnen Menschen bedingungslos anerkennt und sichert und von seiner Erwerbsfähig- und -tätigkeit trennt.
Es ist finanzierbar und es ist machbar. Daher unterstützt Kärnten andas auch das laufende Volksbegehren Grundeinkommen.

In Zeiten des Klimawandels geht es nicht nur darum, Reichtum gerechter zu verteilen, sondern die planetaren Grenzen der Erde einzuhalten. Daher haben wir ein Modell entwickelt, dass die ökologischen Notwendigkeiten ins Zentrum stellt.

Die Folien dieser Präsentation sind – jedoch ohne erklärende Texte – auch als PDF-Datei hier herunterzuladen: Das ökosolidarische BGE.

Das Potsdam Institute for Climate Impact Research hat festgestellt, dass zumindest vier der neun planetaren Grenzen bereits massiv überschritten sind.

Das Global Footprint Network erhebt jährlich sowohl den internationalen, als auch die nationalen Erschöpfungstage. Das sind die Tage an denen wir die von der Erde zur Verfügung gestellten natürlichen Ressourcen verbraucht haben und auf Kosten der Zukunft leben. 2018 war das in Österreich der 15. April, weltweit der 1. August.

Anhand der CO2-Emissionen hat Oxfam erhoben, wer für diese Überbeanspruchung der planetaren Ressourcen verantwortlich ist. Zu 49% sind dies die reichsten 10% der Weltbevölkerung, zu denen zwei Drittel der Bevölkerung Europas und Nordamerikas gehören.

Nachdem wir uns nun über die Dringlichkeit der ökologischen Betrachtung eines BGE-Modells im Klaren sind, wenden wir uns der konkreten Gestaltung anhand des österr. BIPs (Bruttoinlandsproduktes) zu.

Im Jahr 2018 betrug das österr. BIP ~386 Mrd. Euro. 55% davon, also 211 Mrd., stammen aus Arbeitseinkommen, 45% aus Kapital- und Besitzeinkommen.

Das BIP muss also kritisch gesehen werden und es gibt bereits bessere Instrumente zur Ermittlung der Lebensqualität. Für unsere Darstellung des ökosolidarischen BGEs ist es aber gut geeignet.

Insgesamt sind zwei Drittel der Staatsausgaben Transferleistungen.

Wie hoch soll nun ein existenz- und teilhabesicherndes BGE sein?

Anstatt willkürliche Setzungen, wie das Existenzminimum, oder Berechnungen, wie die Armutsgefährdungsschwelle, zu nehmen, orientieren wir uns an den tatsächlichen Zahlen aus dem Referenzbudget. Das sind jene Werte, die von der Schuldnerberatung erhoben und auch von Banken bei Kreditvergaben herangezogen werden. Diese entsprechen übrigens auch Umfragen, bei denen die meisten Menschen einen Wert zwischen 1400,- und 1500,- angeben.