Das Bedingungslose Grundeinkommens (BGE) ist eine regelmäßige Geldzahlung für jedes Mitglied der Gesellschaft unabhängig von sonstigem Einkommen und Zusammensetzung des Haushaltes, welche als Rechtsanspruch besteht und den vier Kriterien allgemein, existenz- und teilhabesichernd, personenbezogen und bedingungslos entspricht. Eine Finanzierung ist ohne Demontage des Sozialstaates möglich (siehe Modell des ökosolidarischen Grundeinkommens), Armut wird beendet und die Gesellschaft gerechter.
Allgemein, existenz- und teilhabesichernd
Allgemein: Alle Mitglieder der Gesellschaft, also auch unabhängig von einer Staatsbürgerschaft, müssen das BGE tatsächlich erhalten und die Inanspruchnahme darf keine Diskriminierungen enthalten.
Existenz- und teilhabesichernd: Die Höhe muss ein bescheidenes, dem Standard der Gesellschaft entsprechendes Leben und die Teilhabe an der Gesellschaft ermöglichen, sowie eine dem Stand der Medizin entsprechende Gesundheitsversorgung inkludieren. Für 2023 liegen die Geldbeträge (lt. Referenzbudget der österr. Schuldnerberatung) somit bei € 1.500 für Erwachsene ab 16 Jahren und € 850 für Kinder und Jugendliche. Diese Beträge sind wertzusichern und unpfändbar auszubezahlen.
Personenbezogen und bedingungslos
Personenbezogen: Jeder Mensch erhält das BGE unabhängig von familiären Verhältnissen und der Zusammensetzung des Haushaltes. Nur so können Kontrollen im persönlichen Bereich vermieden werden und die Freiheit persönlicher Entscheidungen gewahrt bleiben.
Bedingungslos: Die Auszahlung des BGE ist an keinerlei Gegenleistung, bestimmtes Verhalten und Lebensweise gebunden und unabhängig vom sonstigen Einkommen. Sehr wohl braucht es aber Voraussetzungen, um ein BGE auszahlen zu können. Im Allgemeinen wäre das, dass die Gesellschaft wirtschaftlich dazu in der Lage ist und im Einzelnen, dass die betreffende Person im auszahlenden Wirtschaftsraum ihren Lebensmittelpunkt und daher ihre unbeschränkte Steuerpflicht hat.
Finanzierbar
Mit der Finanzierbarkeit des Bedingungslosen Grundeinkommens haben sich etliche Organisationen und Gruppen auseinandergesetzt und dabei verschiedene Modelle entwickelt. So sehr sich diese unterscheiden, kommen doch alle zu dem Ergebnis, dass ein Bedingungsloses Grundeinkommen finanzierbar ist. Das ist auch nicht verwunderlich, denn unsere Gesellschaft ist eine Gesellschaft des Überflusses.
Das Bruttoinlandsprodukt – gesehen als Kuchen, den wir erwirtschaften und der verteilt werden kann – betrug in Österreich 2022 € 447,65 Mrd. Das sind € 4.109 Euro pro Kopf und Monat. Mit einem Drittel davon ist ein Grundeinkommen von € 1.500 Euro für Erwachsene ab 16 Jahren und € 850 Euro für Kinder und Jugendliche finanziert.
Weitere Vorteile eines Grundeinkommens
Der soziale Friede wird durch den Wegfall von Existenzängsten gestärkt. Die Einkommensverteilung wird gerechter, prekäre Jobs von Paketzustellung bis zu universitärer Forschung und Lehre werden der Vergangenheit angehören. Durch weniger Stress leben die Menschen gesünder. Industrie 4.0, Robotisierung und Digitalisierung können Menschen von Arbeiten befreien, ohne individuelle Existenzgrundlagen zu gefährden. Ehrenamtliches Engagement, von dem die gesamte Gesellschaft profitiert, wird erleichtert und für viele überhaupt erst möglich. Menschen können ihr Leben selbstbestimmt gestalten.